Besondere Ausgleichsregelung – Antragstellung für das Jahr 2019

25. April 2019: Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat in der vergangenen Woche wieder Hinweise und Informationen zum Antrag auf eine Begrenzung der EEG-Umlage im Rahmen der besonderen Ausgleichsregelung für das Antragsverfahren 2019 veröffentlicht. Von Peter Thalhauser.

Herausforderungen bei der Kooperation von Stadtwerken

17. April 2019: Um in schwierigen Zeiten (Stichworte: Digitalisierung und Energiewende) ihre Position am Markt zu festigen, gehen Stadtwerke zunehmend Kooperationen ein. Worauf es bei diesen Fusionen ankommt soll im Folgenden grob umrissen werden. Von Carsten Ernst.

„Energiewende in der Industrie“ – ein Plädoyer für mehr Diskussion

12. April 2019: Seit Veröffentlichung des Klimaschutzplans 2050 im Jahr 2016 ist klar, dass der Industriesektor einen erheblichen Betrag zur Treibhausgasverminderung leisten muss. Doch wird dieser Umstand in der wissenschaftlichen Diskussion angemessen berücksichtigt? Von Andrej Guminski.

Stadtwerke geraten zunehmend unter Druck

10. April 2019: Energiewende und Digitalisierung: diese beiden Begriffe bedeuten für Stadtwerke vor allem Investitionsbedarf und damit einhergehend hohe Kosten. Kommunale Unternehmen werden sich auf neue Zeiten einstellen müssen, um langfristig am Markt bestehen zu können. Von Carsten Ernst.

In eigener Sache: Sarah Schweizer neu im Vorstand der FfE

08. April 2019: Auf der Fachtagung der Forschungsstelle für Energiewirtschaft e.V. (FfE) Anfang April in München drehte sich alles rund um das Thema „Energie ist Digital“. Zeitgleich fand die Mitgliederversammlung statt, auf der Rechtsanwältin Sarah Schweizer als erste Frau in den Vorstand der FfE gewählt wurde.

NABEG 2.0: Neuerungen im Windschatten der Novelle

05. April 2019: Das vom Deutschen Bundestag am 04. April 2019 beschlossene Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus („NABEG 2.0“) betrifft nicht nur den Energieleitungsbau, sondern auch einige weitere energiewirtschaftsrechtliche Themen. Von Dr. Yvonne Kerth.

Geplante Änderung der Stromsteuerbefreiung ab Juli 2019

02. April 2019: Die Bundesregierung hat zu Beginn des Jahres 2019 den überarbeiteten Gesetzesentwurf zur Änderung des Stromsteuergesetzes veröffentlicht. Ziel des Gesetzes ist eine Anpassung der Stromsteuerbefreiungen an das EU-Beihilferecht. Von Carsten Ernst.

EuGH: EEG 2012 ist keine verbotene Beihilfe

29. März 2019: Anders als das Europäische Gericht (EuG) und die EU-Kommission hält der Europäische Gerichtshof (EuGH) das EEG 2012 nicht für eine verbotene staatliche Beihilfe. Er hat daher das erstinstanzliche Urteil des EuG vom 10.05.2016 aufgehoben und den Beschluss der Kommission vom 25.11.2014 für nichtig erklärt. Von Dr. Yvonne Kerth.

Verteuern sich Darlehen für kommunale Unternehmen?

12. März 2019: Die deutsche Finanzmarktaufsicht BaFin plant entscheidende Änderungen beim Umgang mit Garantien von Bund, Ländern und Kommunen. In der Folge würde sich das negativ auf die Darlehenskonditionen auswirken. Davon sind insbesondere auch kommunale Betriebe betroffen, da diese oftmals auf Bürgschaften ihrer Kommune angewiesen sind. Von Carsten Ernst.