25. April 2019: Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat in der vergangenen Woche wieder Hinweise und Informationen zum Antrag auf eine Begrenzung der EEG-Umlage im Rahmen der besonderen Ausgleichsregelung für das Antragsverfahren 2019 veröffentlicht. Von Peter Thalhauser.

Aktualisierte Merkblätter und Tabelle durchschnittliche Strompreise 2019 veröffentlicht

Das BAFA stellt auf seiner Internetseite das „Merkblatt stromkostenintensive Unternehmen 2019“ sowie das „Merkblatt für Schienenbahnen 2019“ und die „Tabelle durchschnittliche Strompreise 2019“ zum Download zur Verfügung. In den aktualisierten Merkblättern konkretisiert die Behörde die Vorgaben zum Antrag auf Begrenzung der EEG-Umlage. Zudem informiert das BAFA darüber, dass das „Hinweisblatt Stromzähler“ überarbeitet wird und die Veröffentlichung folgt.

Hinweise zu BAFA Schreiben vom 11.12.2018 und 17.12.2018

Unter dem Punkt „Häufige Fragen“ teilte das BAFA zudem mit, wie mit den Schreiben vom 11.12.2018 und vom 17.12.2018 umzugehen ist, welche von der Behörde in Folge der Änderungen des EEGs durch das Energiesammelgesetz (EnSaG) an betroffene Unternehmen versandt wurden.

Fristen für die Antragstellung 2019

Ausschlussfrist für die Antragsstellung ist in diesem Jahr der 1. Juli 2019. Die frühe Antragstellung bringt aber Vorteile mit sich. Wie schon zuvor nimmt das BAFA bei einer Antragstellung bis zum 15. Mai 2019 eine Vollständigkeitsprüfung vor und fordert fristrelevanten Unterlagen nach. Bei Einreichung des vollständigen Antrags bis 31. Mai 2019 werden nach beanstandungsfreier Prüfung die Unternehmen möglichst frühzeitig vor der Erteilung des Bescheids darüber informiert, ob die Prüfung des Antrags erfolgreich durchgeführt wurde.

Die Informationen und Hinweise können auf der Internetseite des BAFA abgerufen werden: https://www.bafa.de/DE/Energie/Besondere_Ausgleichsregelung/besondere_ausgleichsregelung_node.html.